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Positionspapiere und Dossiers

Der Europäische Auswärtige Dienst - Diplomaten im Dienst der EU

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wird sich auch hinsichtlich des Auftretens der EU nach außen etwas ändern. Das Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, derzeit besetzt mit Catherine Ashton aus dem Vereinigten Königreich, verleiht der EU in ihren Außenbeziehungen ein Gesicht und eine Stimme. Zudem, und dies ist das eigentliche Novum, sieht der Lissabon-Vertrag die Schaffung eines diplomatischen Dienstes der EU vor. Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) soll den Hohen Vertreter bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen und eine einheitliche Vertretung der Europäischen Union im Ausland gewährleisten.

Der EAD untersteht dem Hohen Vertreter und agiert als eigenständige Institution innerhalb der Europäischen Union. Durch die Doppelfunktion des Hohen Vertreters als Präsident des Rates für Auswärtige Angelegenheiten sowie als Vizepräsident der Kommission ist der EAD aber in das Gefüge der Europäischen Union eingebunden. In der zentralen Verwaltung des Europäischen Auswärtigen Dienstes, dessen operative Führung dem Exekutiv-Generalsekretär obliegt, werden die zentralen außenpolitischen Aufgaben in Generaldirektionen gebündelt. Dazu wurden auch Kompetenzen, die bisher bei Rat und Kommission lagen, auf den EAD übertragen. Beispiele dafür sind etwa Krisenstab und Lagezentrum der EU sowie das Ressort „Entwicklung“.

Darüber hinaus unterhält der EAD ein weltweites Netz an Delegationen in Drittstaaten und bei internationalen Organisationen, die in etwa mit nationalen Botschaften vergleichbar sind. Diese diplomatische Infrastruktur muss nicht vollkommen neu geschaffen werden, da die Europäische Union bereits seit 1992 (Inkrafttreten des Maastricht-Vertrages) im Rahmen der Gemeinsam Außen- und Sicherheitspolitik Vertretungen im Ausland unterhält. Die EU-Delegationen sollen gemeinsam mit den diplomatischen Diensten der Mitgliedsstaaten die Europäische Union vertreten und konsularischen Schutz für EU-Bürger gewährleisten.

Sein Personal rekrutiert der EAD aus dem Generalsekretariats des Rates, der Kommission sowie den diplomatischen Diensten der Mitgliedsstaaten, deren abgeordnete Mitarbeiter mindestens ein Drittel des Gesamtpersonals stellen sollen.

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