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Liebe Besucherinnen und Besucher,

das Friedensprojekt Europa ist einzigartig und eine Leistung, auf die wir stolz sein können. Damit wir diese Erfolgsgeschichte auch in Zukunft fortschreiben können, dürfen wir nicht die Augen vor aktuellen Herausforderungen verschließen. Immer wieder erliegt Europa der Versuchung, alles bis ins kleinste Detail regeln zu wollen. Darunter hat sein Ruf gelitten und viele Menschen haben das Vertrauen in die Europäische Union verloren. Aus diesem Grund setze ich mich für klare Schwerpunkte ein. Europapolitik muss sich um die großen, grenzüberschreitenden Fragen wie Außen- und Sicherheitspolitik, Haushalts- und Währungsstabilität, Binnenmarkt inklusive Energiepolitik und Zuwanderung kümmern. Bei allen anderen politischen Fragen brauchen wir wieder mehr Spielraum für maßgeschneiderte Lösungen vor Ort.

Als sächsischer Europaabgeordneter verstehe ich mich als direkter Vertreter der Bürgerinnen und Bürger des Freistaats. Ich will über aktuelle Entwicklungen informieren und zugleich Ihre Anliegen und Ideen mit in meine parlamentarische Arbeit einfließen lassen. In diesem Sinne lade ich Sie herzlich ein, sich hier ein eigenes Bild von meinem Wirken im Europäischen Parlament zu machen sowie mit Fragen und Anregungen jederzeit gern den direkten Kontakt mit mir oder meinen Mitarbeitern zu suchen.

EU-Parlament für Reform des Urheberrechts

Am 12. September 2018 stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament für ein neues Urheberrecht in Europa. Hermann Winkler führte dazu aus: „Es ist wichtig, dass wir Kreative, Verlage und Journalisten unterstützen. Auch die Rechte von Unternehmen, die urheberrechtliche Inhalte erstellen, wie zum Beispiel journalistische Artikel, Musik und Filme, sollen besser geschützt werden. Plattformbetreiber wie Google, YouTube und Facebook sollen künftig für illegale hochgeladene Inhalte, die urheberrechtlich geschützt sind, haftbar gemacht werden. Darüber hinaus soll, dass in Deutschland geltende Leistungsschutzrecht in allen Ländern der EU verankert werden.“ Weiterlesen …

EU-Kommission muss auf die Online-Umfrage zur jährlichen Zeitumstellung reagieren

Im Auftrag des Europäischen Parlaments führte die EU-Kommission eine öffentliche EU-Konsultation zur jährlichen Zeitumstellung durch. Bei dieser Online-Umfrage gab es eine Rekordteilnahme von 4,6 Millionen Antworten. Wie gerade durchsickerte, sollen sich 80 Prozent der Teilnehmer für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen haben. „Jetzt wird es aber höchste Zeit für die Europäische Kommission hier zu handeln. Um dem Nachdruck zu verleihen, habe ich deshalb heute eine schriftliche Anfrage ins Parlamentsverfahren eingebracht“, sagte Winkler. Der Nutzen des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit ist fragwürdig und die negativen Nebenwirkungen unübersehbar. Der Sprecher der ostdeutschen CDU-Europaabgeordneten weiter: „Kaum ein anderes Thema wird in der Öffentlichkeit und in den Wohnzimmern so emotional diskutiert wie die Zeitumstellung und betrifft direkt den Großteil der Bevölkerung. Aus diesem Grund habe ich bereits seit langem von der EU-Kommission gefordert, die Regelung auf den Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls abzuschaffen. “ Weiterlesen …

Erklärung zur Abstimmung über die Russland-Resolution

Am 10.06.2015 hat das Europäische Parlament eine Entschließung über den Stand der Beziehungen EU-Russland (2015/2001(INI)) verabschiedet. Hermann Winkler hat dieser Resolution nicht zugestimmt, da er sie an entscheidenden Punkten weder in ihrer inhaltlichen Aussage noch in ihrer Tonalität teilen kann. Aus seiner Sicht setzt die Resolution eine falsche EU-Politik gegenüber Russland fort, die sowohl auf einer Fehleinschätzung der Lage sowie auf einer grundsätzlichen Unaufrichtigkeit hinsichtlich der eigenen Verantwortlichkeit der EU für die Krise in den Beziehungen zu Russland basiert. Details zu den Beweggründen seiner Entscheidung finden Sie in der ausführlichen Stellungnahme. Weiterlesen …

25.09.2018
24.09.2018 - 26.09.2018
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
Arbeitsfrühstück mit Kabinettsmitgliedern der Sächsischen Staatsregierung, Brüssel
27.09.2018
9. Wirtschaftsgespräch mit Staatsminister Christian Piwarz, Dresden
28.09.2018
Verleihung der Goldenen Henne, Leipzig
29.09.2018
Kreisparteitag der CDU Leipzig
01.10.2018
01.10.2018 - 04.10.2018
Plenarsitzungen, Straßburg
08.10.2018
08.10.2018 - 10.10.2018
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
09.10.2018
09.10.2018 - 10.10.2018
Besuch von Leipziger Europalehrern in Brüssel
15.10.2018
Präsidiumssitzung des Sächsischen Fußball-Verbandes e. V., Leipzig
16.10.2018
16.10.2018 - 17.10.2018
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel