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Liebe Besucherinnen und Besucher,

das Friedensprojekt Europa ist einzigartig und eine Leistung, auf die wir stolz sein können. Damit wir diese Erfolgsgeschichte auch in Zukunft fortschreiben können, dürfen wir nicht die Augen vor aktuellen Herausforderungen verschließen. Immer wieder erliegt Europa der Versuchung, alles bis ins kleinste Detail regeln zu wollen. Darunter hat sein Ruf gelitten und viele Menschen haben das Vertrauen in die Europäische Union verloren. Aus diesem Grund setze ich mich für klare Schwerpunkte ein. Europapolitik muss sich um die großen, grenzüberschreitenden Fragen wie Außen- und Sicherheitspolitik, Haushalts- und Währungsstabilität, Binnenmarkt inklusive Energiepolitik und Zuwanderung kümmern. Bei allen anderen politischen Fragen brauchen wir wieder mehr Spielraum für maßgeschneiderte Lösungen vor Ort.

Als sächsischer Europaabgeordneter verstehe ich mich als direkter Vertreter der Bürgerinnen und Bürger des Freistaats. Ich will über aktuelle Entwicklungen informieren und zugleich Ihre Anliegen und Ideen mit in meine parlamentarische Arbeit einfließen lassen. In diesem Sinne lade ich Sie herzlich ein, sich hier ein eigenes Bild von meinem Wirken im Europäischen Parlament zu machen sowie mit Fragen und Anregungen jederzeit gern den direkten Kontakt mit mir oder meinen Mitarbeitern zu suchen.

„Welche Werte tragen unsere Gesellschaft?“

Am Wochenende veranstaltete die Junge Union Sachsen & Niederschlesien ihr Seminar „Werte – Glaube – Politik“ am Rande von Görlitz, in Markersdorf. Unter der Fragestellung „Welche Werte tragen unsere Gesellschaft?“ diskutierten u. a. die Journalistin Birgit Kelle und die Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Meyer, Alexander Dierks, und Sebastian Fischer. Auch der Europaabgeordnete Hermann Winkler referierte zu „Was hält Europa noch zusammen?“. Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Zusammenhalt, und wie ist die Stimmung europaweit überhaupt? Bei einer konstruktiven Diskussion kamen die rund 50 teilnehmenden Mitglieder zu dem Schluss, dass einen festen Wertekompass braucht. Weiterlesen …

Winkler: EU-Haushalt braucht mehr Flexibilität

Angesichts der Feststellungen des Europäischen Rechnungshofes, dass 270 Milliarden Euro an Fördermitteln der EU von den Mitgliedsstaaten nicht abgerufen worden sind, fordert der sächsische CDU-Europaabgeordnete Hermann Winkler mehr Flexibilität für den EU-Haushalt und die darin festgelegten Fördermittel. „Wir brauchen mehr Flexibilität im System, um besser auf aktuelle Herausforderungen reagieren zu können. Nicht abgerufene Fördermittel sollen nicht gehortet werden, sondern sinnvollen Projekten zugeführt werden können“, so Winkler. „Durch den siebenjährigen Haushalt sind Änderungen zur Zeit so gut wie ausgeschlossen, damit muss Schluss sein“, sagt Winkler. „Dies ist auch den Bürgerinnen und Bürgern in Europa nicht zu vermitteln. Geld, das für Projekte an anderer Stelle und in anderen Mitgliedsstaaten dringend benötigt wird, kann nicht zur Verfügung gestellt werden, obwohl es vorhanden ist. So liegen derzeit für das Forschungsprogramm Horizont 2020 zum Beispiel bewilligungsfähige Anträge im Umfang von 160 Milliarden Euro vor. Im Haushalt sind jedoch nur 90 Milliarden Euro vorgesehen. Hierfür könnten wir diese nicht abgerufenen Gelder sinnvoll nutzen.“ Weiterlesen …

Erklärung zur Abstimmung über die Russland-Resolution

Am 10.06.2015 hat das Europäische Parlament eine Entschließung über den Stand der Beziehungen EU-Russland (2015/2001(INI)) verabschiedet. Hermann Winkler hat dieser Resolution nicht zugestimmt, da er sie an entscheidenden Punkten weder in ihrer inhaltlichen Aussage noch in ihrer Tonalität teilen kann. Aus seiner Sicht setzt die Resolution eine falsche EU-Politik gegenüber Russland fort, die sowohl auf einer Fehleinschätzung der Lage sowie auf einer grundsätzlichen Unaufrichtigkeit hinsichtlich der eigenen Verantwortlichkeit der EU für die Krise in den Beziehungen zu Russland basiert. Details zu den Beweggründen seiner Entscheidung finden Sie in der ausführlichen Stellungnahme. Weiterlesen …

17.11.2018
Kreisparteitag der CDU Dresden
19.11.2018
Europatag an der Erich-Kästner-Grundschule, Leipzig
Präsidiumssitzung des Sächsischen Fußball-Verbandes e. V., Leipzig
Medienforum der Hochschule Mittweida
20.11.2018
20.11.2018 - 22.11.2018
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
23.11.2018
Termin mit EU-Kommissar Stylianides an der Uniklinik Leipzig
24.11.2018
Meisterfeier der Handwerkskammer Dresden
27.11.2018
27.11.2018 - 29.11.2018
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
30.11.2018
Präsidiumssitzung der Nordostdeutschen Fußballverbandes, Rangsdorf
01.12.2018
Landesparteitag der CDU Sachsen, Leipzig
03.12.2018
03.12.2018 - 05.12.2018
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel