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Liebe Besucherinnen und Besucher,

die Europäische Union enstand aus der Idee, zum gegenseitigen Vorteil friedlich zusammenzuarbeiten, anstatt weiterhin zerstörerische Kriege gegeneinander zu führen. Mit Blick auf die Jahrzehnte des Friedens in einem mittlerweile auch zwischen Ost und West zusammengewachsenen Europa, ist sie diesem Gedanken gerecht geworden. Allerdings entfernt sich die EU immer weiter von den Ideen ihrer Gründung und verzettelt sich mit ebenso unnötigen wie bürokratischen Detailregelungen in allen Bereichen. Um damit nicht das Vertrauen der Menschen zu verlieren, muss sich Europa auf das Wesentliche zurückbesinnen: gemeinsame Lösungen für große, grenzübergreifende Herausforderungen zu finden und vor Ort den notwendigen Spielraum für maßgeschneiderte Entscheidungen zu lassen.

Dafür stehe ich ein und freue mich, Ihnen hier einen Einblick in meine Arbeit als sächsischer Europaabgeordneter und meine Positionen zu aktuellen Themen zu geben und lade Sie ein, sich selbst ein Bild zu machen.

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Europafest 2015 in Panschwitz-Kuckau

Mit dem altehrwürdigen Klosterhof von St. Marienstern in Panschwitz-Kuckau bot sich am 28.08.2015 der ideale Rahmen, um das traditionelle Europafest in der Oberlausitz zu feiern. In diesem geschichsträchtigen Jahr galt es nicht nur, 25 Jahre deutsche Einheit in einem geeinten Europa zu feiern, sondern die Veranstaltung fiel auch mit dem Sommerfest der CDU Bautzen zusammen. Diese nutzte die Gelegenheit, diejenigen zu ehren, die sich seit langen Jahren in der Union engagieren. Darunter fanden sich naturgemäß viele, die im Jahr 1990 zur CDU gefunden hatten. Nach den Grußworten und Ehrungen klang der Abend bei gastronomischen Höhepunkten unter der Überschrift "Lausitz schmeckt" und Glanzlichtern im Programm aus. Weiterlesen …

EU muss zeitnah Vorschlag zur gerechten Verteilung von Asylbewerbern vorlegen und Sanktionen einführen

In Reaktion auf den tragischen Tod von Flüchtlingen in Österreich haben Bundeskanzlerin Merkel und Bundeskanzler Faymann die Notwendigkeit einer gerechten Verteilung von Asylbewerbern auf alle EU-Mitgliedstaaten unterstrichen. In diesem Zusammenhang fordert der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler einen zeitnahen Vorschlag der EU-Kommission, die sich ja laut Kommissionspräsident Juncker dezidiert als eine politische versteht, für einen Verteilungsmechanismus, der auch Sanktionen mit einschließt: „Alle Staaten der Europäischen Union stehen in der Pflicht, entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit Asylbewerber aufzunehmen, um endlich der dramatischen Lage Herr zu werden. Eine Verweigerung kommt dem Aufkündigen der europäischen Solidarität gleich und darf nicht länger toleriert werden. Die Zeit des endlosen Diskutierens ist vorbei, nun müssen wirksame Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden. Staaten, die keine oder nur wenige Asylbewerber aufnehmen, müssen den Anspruch auf EU-Fördermittel verlieren. Mittelfristig muss die Erfüllung einer Aufnahmequote bei Asylbewerbern zum verpflichtenden Kriterium für die Zuteilung von so genannten Strukturfondsmitteln werden. Bislang richtet sich die Verteilung dieser Mittel nach dem Bruttoinlandsprodukt. Für die laufende Förderperiode bis 2020 stehen in der gesamten Europäischen Union 351,8 Mrd. Euro zur Verfügung.“ Weiterlesen …

Erklärung zur Abstimmung über die Russland-Resolution

Am 10.06.2015 hat das Europäische Parlament eine Entschließung über den Stand der Beziehungen EU-Russland (2015/2001(INI)) verabschiedet. Hermann Winkler hat dieser Resolution nicht zugestimmt, da er sie an entscheidenden Punkten weder in ihrer inhaltlichen Aussage noch in ihrer Tonalität teilen kann. Aus seiner Sicht setzt die Resolution eine falsche EU-Politik gegenüber Russland fort, die sowohl auf einer Fehleinschätzung der Lage sowie auf einer grundsätzlichen Unaufrichtigkeit hinsichtlich der eigenen Verantwortlichkeit der EU für die Krise in den Beziehungen zu Russland basiert. Details zu den Beweggründen seiner Entscheidung finden Sie in der ausführlichen Stellungnahme. Weiterlesen …

03.09.2015
03.09.2015 - 04.09.2015
EVP Vorstandssitzung in Katowice, Polen
03.09.2015 - 04.09.2015
Fraktionsvorstandssitzung in Katowice, Polen
04.09.2015
04.09.2015 - 06.09.2015
Tag der Sachsen in Wurzen
07.09.2015
07.09.2015 - 09.09.2015
sächsische Besuchergruppe aus dem Raum Görlitz und Leipzig in Straßburg