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Liebe Besucher,

beim Anblick der beeindruckenden Fassade des Europäischen Parlaments in Straßburg gerate ich immer wieder ins Nachdenken. Vieles in der Europäischen Union läuft noch nicht nach unseren Vorstellungen. Wenn ich aber jeden Monat in diesem Plenarsaal auf meine 750 Kollegen aus 28 Nationen treffe, wird mir stets von Neuem bewusst, welch einzigartiges Friedensprojekt wir in Europa wagen. Nicht nur in der Zeit des vorweihnachtlichen Strebens nach Harmonie und Besinnung sollten wir uns dies vor Augen führen.

Allen ehrenamtlich Engagierten, Mitstreitern, Weggefährten, Kollegen und Freunden möchte ich auf diesem Wege herzlich für die Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr danken. Ich wünsche Ihnen und Euch ein erholsames und besinnliches Weihnachtsfest im Kreise der Lieben. Denn in Geborgenheit von Familie und Freunden Weihnachten zu feiern, ist wohl das Schönste aller Geschenke. Für das neue Jahr wünsche ich vor allem Gesundheit und Gottes Segen. 

Ich freue mich auf die neue Ideen und Projekte, die uns 2015 wieder zusammenbringen werden.

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Sportfreunde im Europäischen Parlament

Der sächsische Europaabgeordnete und ehemalige Landessportbundpräsident Hermann Winkler bekam in dieser Wahlperiode neue Sitznachbarn. Die alphabetisch geordneten Reihen des Europaparlaments wurden durch die beiden ehemaligen Spitzensportler Bogdan Wenta und Theodoros Zagorakis verstärkt. Wenta spielte erfolgreich in der deutschen und polnischen Nationalmannschaft Handball. Nach der aktiven Zeit als Spieler folgte eine Trainerkarriere, bei der er die polnische Handballnationalmannschaft erstmals ins WM-Finale brachte. Der Name von Theodoros Zagorakis hingegen wird für immer mit dem bislang größten griechischen Fußballerfolg verbunden bleiben. Im Jahr 2004 holte der Rekordnationalspieler mit der griechischen Equipe den EM-Pott und wurde zum besten Spieler des Turniers gekürt. Bei allen dreien liegt es auf der Hand, dass sie sich gemeinsam im Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport engagieren, dem Hermann Winkler neben dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie angehört. Weiterlesen …

Winkler: Rechtssicherheit für Städte und Gemeinden EuGH stützt deutsche Regeln gegen Sozialtourismus

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute geurteilt, dass es in Übereinstimmung mit EU-Recht möglich bleibt, nicht arbeitssuchende EU-Ausländer ohne Eigenmittel von "Hartz IV" auszuschließen. Zum heutigen Urteil in der Rechtssache Dano vs. Jobcenter Leipzig (C-333/13) sagte der Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten im Europaparlament, Hermann Winkler: "Das Urteil der Luxemburger Richter schafft Rechtssicherheit für unsere Städte und Gemeinden. Wer sich nicht in den Arbeitsmarkt integrieren will und nur mit dem Ziel nach Deutschland kommt, Nutzen aus unserem Sozialhilfesystem zu ziehen, dem darf man ‚Hartz IV‘ verweigern. Unsere deutschen Vorschriften gegen Sozialtourismus funktionieren. Das hat der EuGH heute bestätigt." Weiterlesen …

Positionspapier - Argumentationshilfe und aktueller Stand zum Thema: „Zwangsprivatisierung der Wasserversorgung durch die EU“

Wasser bleibt in kommunaler Hand! Bereits seit einiger Zeit bewegt die Neufassung der EU-Richtlinie über Dienstleistungskonzessionen die Gemüter in Sachsen. Unter der Überschrift „Privatisierungszwang für kommunale Wasserwerke“ wurde die Furcht vor sinkender Qualität und steigenden Preisen beim kühlen Nass aus der Leitung geweckt. Auf Druck der deutschen Europaabgeordneten hat die EU-Kommission nun eingelenkt und will beim Thema Wasser nachbessern. Eines muss jedoch deutlich gemacht werden: Mit dem Richtlinienvorschlag sollten die Kommunen zu keinem Zeitpunkt gezwungen werden, öffentliche Aufgaben zu privatisieren. Nach wie vor entscheiden die Gemeinden allein darüber, wie sie Leistungen der Daseinsvorsorge erbringen, dies gilt auch für die Wasserversorgung. Doch was verbirgt sich eigentlich ganz grundsätzlich hinter der Richtlinie mit dem sperrigen Namen und welche Auswirkungen könnte sie auf die Wasserversorgung in Sachsen haben? Mehr dazu können sie im Positionspapier von Hermann Winkler und Dr. Peter Jahr lesen. Weiterlesen …

05.01.2015
05.01.2015 00:00 - 08.01.2015 23:59
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
Neujahresempfang des Sächsischen Landtags, Dresden
09.01.2015
Neujahresempfang der Kreishandwerkerschaft, Meißen
10.01.2015
Sächsische Sportgala 2015, Dresden
12.01.2015
12.01.2015 00:00 - 15.01.2015 23:59
Plenarsitzungswoche, Straßburg
19.01.2015
19.01.2015 00:00 - 22.01.2015 23:59
Ausschusswoche, Brüssel
26.01.2015
26.01.2015 - 29.01.2015
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
28.01.2015
Fraktions- und Plenarsitzung, Brüssel
30.01.2015
Verleihung der Leipziger Lerchen, Leipzig
02.02.2015
02.02.2015 09:54 - 05.02.2015 09:54
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
06.02.2015
Gesprächsrunde mit der Senioren Union Landkreis Leipzig, Borna
Vortrag vor Studenten des politikwissenschaftlichen Institutes der Universität Leipzig