. .

Liebe Besucherinnen und Besucher,

die Europäische Union enstand aus der Idee, zum gegenseitigen Vorteil friedlich zusammenzuarbeiten, anstatt weiterhin zerstörerische Kriege gegeneinander zu führen. Mit Blick auf die Jahrzehnte des Friedens in einem mittlerweile auch zwischen Ost und West zusammengewachsenen Europa, ist sie diesem Gedanken gerecht geworden. Allerdings entfernt sich die EU immer weiter von den Ideen ihrer Gründung und verzettelt sich mit ebenso unnötigen wie bürokratischen Detailregelungen in allen Bereichen. Um damit nicht das Vertrauen der Menschen zu verlieren, muss sich Europa auf das Wesentliche zurückbesinnen: gemeinsame Lösungen für große, grenzübergreifende Herausforderungen zu finden und vor Ort den notwendigen Spielraum für maßgeschneiderte Entscheidungen zu lassen.

Dafür stehe ich ein und freue mich, Ihnen hier einen Einblick in meine Arbeit als sächsischer Europaabgeordneter und meine Positionen zu aktuellen Themen zu geben und lade Sie ein, sich selbst ein Bild zu machen.

To watch this video, you need the latest Flash-Player and active javascript in your browser.

Konferenz zu grenzübergreifender Zusammenarbeit von SMI und IÖR

Anlässlich der Europawoche 2015 hatten das Sächsischen Staatsministerium des Innern und das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung am 8. Mai 2015 zu einem Fachforum über die Praxis und Potentiale grenzübergreifender kommunaler Zusammenarbeit nach Dresden eingeladen. Vor zahlreichen Vertretern der kommunalen Ebene des Freistaats hielt Hermann Winkler den Impulsvortrag unter der Überschrift „Grenzregionen in der EU – Wo Europa zusammenwächst“. Dabei ging er auf die wichtige Rolle kommunaler Zusammenarbeit für das Zusammenwachsen Europas ein. Nicht zuletzt die 265 Partnerschaften sächsischer Kommunen mit Gemeinden in der ganzen EU legen davon beredtes Zeugnis ab. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung lokaler Herausforderungen, vernetzen die mittelständische Wirtschaft und bringen Menschen aller Generationen zusammen. Die sächsischen Europaabgeordneten wissen um die Bedeutung grenzübergreifender kommunaler Zusammenarbeit und haben sich aus diesem Grund in besonderer Weise für die Fortführung der entsprechenden Fördertöpfe nach 2013 eingesetzt. Bis 2020 stehen in der gesamten EU 8,9 Milliarden Euro für derartige Projekte zur Verfügung. Allein die sächsisch-tschechische und sächsisch-polnische Zusammenarbeit werden mit 228 Millionen Euro unterstützt. Hinzu kommen noch länderübergreifende Förderprogramme im Gesamtumfang von 606 Millionen Euro. Weiterlesen …

Alle EU-Staaten müssen Flüchtlinge aufnehmen / Quotenregelung nach Wirtschaftskraft und Einwohnerzahl

Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Zahlen an Asylbewerbern in der Europäischen Union wollen die Christdemokraten im Europäischen Parlament die geltende Asylpolitik ändern. Der sächsische Europaabgeordnete Hermann Winkler dazu: „Es ist unhaltbar, das allein Deutschland und vier weitere EU-Staaten fast drei Viertel der gesamten Asylsuchenden aufnehmen. Die weltweiten Flüchtlingsströme fordern die Solidarität aller 28 EU-Mitgliedstaaten. Aus diesem Grund benötigen wir ein neue klare Verteilungsregelung. Die bisherige Regelung funktioniert nicht mehr. Zukünftig sollen Asylbewerber mittels einer Quotenregelung entsprechend Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft auf alle Mitgliedstaaten verteilt werden. Auch dann noch wird Deutschland als größtes und wirtschaftsstärkstes Land einen erheblichen Anteil tragen, aber die Lasten werden fair und nachvollziehbar auf alle Schultern verteilt.“ Dies hat der EVP-Fraktionsvorstand, dem auch Winkler angehört, vergangene Woche bei seiner Klausurtagung in Italien in Form eines Strategiepapiers beschlossen. Weiterlesen …

Positionspapier - Argumentationshilfe und aktueller Stand zum Thema: „Zwangsprivatisierung der Wasserversorgung durch die EU“

Wasser bleibt in kommunaler Hand! Bereits seit einiger Zeit bewegt die Neufassung der EU-Richtlinie über Dienstleistungskonzessionen die Gemüter in Sachsen. Unter der Überschrift „Privatisierungszwang für kommunale Wasserwerke“ wurde die Furcht vor sinkender Qualität und steigenden Preisen beim kühlen Nass aus der Leitung geweckt. Auf Druck der deutschen Europaabgeordneten hat die EU-Kommission nun eingelenkt und will beim Thema Wasser nachbessern. Eines muss jedoch deutlich gemacht werden: Mit dem Richtlinienvorschlag sollten die Kommunen zu keinem Zeitpunkt gezwungen werden, öffentliche Aufgaben zu privatisieren. Nach wie vor entscheiden die Gemeinden allein darüber, wie sie Leistungen der Daseinsvorsorge erbringen, dies gilt auch für die Wasserversorgung. Doch was verbirgt sich eigentlich ganz grundsätzlich hinter der Richtlinie mit dem sperrigen Namen und welche Auswirkungen könnte sie auf die Wasserversorgung in Sachsen haben? Mehr dazu können sie im Positionspapier von Hermann Winkler und Dr. Peter Jahr lesen. Weiterlesen …

26.05.2015
26.05.2015 - 28.05.2015
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
27.05.2015
27.05.2015 - 29.05.2015
Führungsspitze der Handwerskammer Leipzig in Brüssel
28.05.2015
Vortrag beim Wirtschafts-Club Leipzig
29.05.2015
Europatag an der Lessingschule Grundschule Leipzig
30.05.2015
20. Geburtstag Mephisto 97.6, DAS Ausbildungsradio
02.06.2015
02.06.2015 - 04.06.2015
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
04.06.2015
04.06.2015 - 05.06.2015
EVP Vorstandssitzung in Budapest
08.06.2015
08.06.2015 - 10.06.2015
sächsische Besuchergruppe in Straßburg
08.06.2015 - 11.06.2015
Plenarsitzungswoche, Straßburg
15.06.2015
15.06.2015 - 18.06.2015
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel
18.06.2015
Sommerfest Weltkino in Leipzig
22.06.2015
22.06.2015 - 25.06.2015
Ausschuss- und Fraktionssitzungen, Brüssel